23/04/2010
von Gedankensalate
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Die Bahn – Take one Ich als erfahrener Pendler war diese Woche überrascht. Statt der wie bisher gewohnten Lautsprecherdurchsage: „Senk ju for trävelling wis Deutsche Bahn.“ gab´s diese Woche: „Senk ju for trävelling wis dschörman reilwei kompani“ Nanu? Statt der … Weiterlesen
21/04/2010
von Gedankensalate
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Nach Art. 1 Abs. 3 GG binden die Grundrechte Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtssprechung als unmittelbar geltendes Recht. Denn die Grundrechte bewirken den Schutz des Bürgers vor dem Staat. Die Grundrechtsbindung von Legislative und Judikative ist unproblematisch. Denn die Legislative … Weiterlesen
21/04/2010
von Gedankensalate
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Grundrechtsberechtigt sind in erster Linie natürliche Personen. Sie bleiben es auch dann, wenn sie sich in Personenmehrheiten und Organisationen zusammenschließen. Nach Art. 19 Abs. 3 GG gelten die Grundrechte auch für inländische juristische Personen. Voraussetzung für die Grundrechtsberechtigung ist, dass … Weiterlesen
17/04/2010
von Gedankensalate
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Das Darlehen ist im BGB an zwei Stellen geregelt: §§ 488 – 498 BGB umfassen das Gelddarlehen §§ 607 – 609 BGB umfassen das Sachdarlehen. Gegenstand des des Darlehensvertrages ist die Gebrauchsüberlassung eines Kapitalbetrages (bei Gelddarlehen § 488 I BGB, … Weiterlesen
15/04/2010
von Gedankensalate
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Ich habe auf Twitter Jusmeum entdeckt und es hiermit zum heutigen Klick-Tipp auserkoren. Das ist hier sind nur meine Eindrücke und vielleicht auch ein paar Anregungen für das Jusmeum-Team. Jusmeum ist im Prinzip eine Suchmaschine. Aber nicht irgendeine: eine juristische. … Weiterlesen