Juristischer Gedankensalat

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Türchen No. 5 – Mysterium Fallfrage

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Tür No. 5

Für manche ist schon die Fallfrage der Klausur ein schwieriger Fall. Häufig verfehlt die geschriebene Klausur das Ziel, weil die Fallfrage nicht verstanden wurde.

Heute verstecken sich Fallfragen und deren Übersetzung hinter Türchen No. 5 😉

Fallfragen im Öffentlichen Recht

Wie wird das Gericht entscheiden?

Gefragt ist hier nicht nur nach dem Erfolg der Klage (mgl. Antwort wäre dann Ja oder Nein), sondern nach dem Entscheidungsinhalt in der Hauptsache (Tenor)!

Hat die Klage Erfolg?

Hier liegt ein prozessualer Einstieg vor. Es ist also die Zulässigkeit und die Begründetheit der Klage zu prüfen.

Ist die Maßnahme rechtmäßig?

Kein prozessualer Einstieg. Zu prüfen sind EGL, formelle und materielle Rechtmäßigkeit.

Mit welchem Rechtsbehelf könnte X gegen Maßnahme Y vorgehen?

Hier geht es nur darum, den richtigen Rechtsbehelf zu finden. Nicht aber im Anschluss Zulässigkeit und Begründetheit zu prüfen. In der Antwort ist somit zunächst darauf einzugehen welcher Rechtsbehelf überhaupt in Frage kommt (Bspw. VA, dann ist auf das Vorverfahren und anschließend die Anfechtungsklage einzugehen).

Ist die Verfassungsbeschwerde zulässig?

Hier ist nur nach der Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gefragt. Nicht nach der Begründetheit.

Hat die Verfassungsbeschwerde Aussicht auf Erfolg?

Hier ist nach Zulässigkeit und Begründetheit gefragt.

Hat X einen Anspruch gegen Y?

Keine prozessuale Frage. Hier geht es um das Auffinden und prüfen der AGL.

Wie kann X sich gegen die Maßnahme wehren? // Was kann X unternehmen?

Hier ist erstmal das Auffinden des richtigen Rechtsbehelfs gefragt, so dann sind Zulässigkeit und Begründetheit zu prüfen.

Zivilrecht

Nehmen sie materiell zur Rechtslage Stellung. // Nehmen sie gutachterlich zur Rechtslage Stellung!

Hier sind alle möglichen Ansprüche aller Beteiligten gegeneinander zu prüfen. Die Rechtslage ist der Fall und die Aufgabe ist es nun alle in Frage kommenden  Ansprüche zu prüfen.

Hat X gegen Z einen Anspruch auf Abnahme/Zahlung/ Herausgabe?

Zu prüfen sind die nur die Ansprüche X gegen Z im vorgegebenen Rahmen.

Prüfen sie welche Ansprüche X und Z gegenseitig zustehen!

Hier sind alle Ansprüche X gegen Z und Z gegen X zu prüfen, weiterhin alle Ansprüche die beiden zustehen im Wege der Aufrechnung z.B..

Verlangt X die Rückzahlung/Herausgabe ect. von Y zu Recht?

Zu prüfen ist dann ob die genannten Ansprüche tatsächlich bestehen.

Strafrecht

Strafbarkeit X?

Hier ist die Strafbarkeit von X zu prüfen. Nicht aber aller anderen im Sachverhalt.

Strafbarkeit von X und Y?

Hier sind X und Y zu prüfen, in dieser Reihenfolge.

Strafbarkeit der Beteiligten?

Hier ist die Strafbarkeit aller Beteiligten zu prüfen. Die Reihenfolge ergibt sich aus dem Fall. Kommt häufig vor bei Fällen in denen Mittäterschaft eine Rolle spielt.

 


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