15/05/2010
von Gedankensalate
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Artikel 4 GG (1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. (2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet. (3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das … Weiterlesen
15/05/2010
von Gedankensalate
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Bis zur Entstehung des modernen Eingriffsbegriff wurde der klassische Eingriffsbegriff angewandt. Er hat vier Voraussetzungen: der Eingriff muss final sein. D.h. er darf nicht bloß die unbeabsichtigte Folge eines auf andere Ziele gerichteten Staatshandelns sein. der Eingriff muss unmittelbar erfolgen … Weiterlesen
21/04/2010
von Gedankensalate
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Nach Art. 1 Abs. 3 GG binden die Grundrechte Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtssprechung als unmittelbar geltendes Recht. Denn die Grundrechte bewirken den Schutz des Bürgers vor dem Staat. Die Grundrechtsbindung von Legislative und Judikative ist unproblematisch. Denn die Legislative … Weiterlesen
21/04/2010
von Gedankensalate
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Grundrechtsberechtigt sind in erster Linie natürliche Personen. Sie bleiben es auch dann, wenn sie sich in Personenmehrheiten und Organisationen zusammenschließen. Nach Art. 19 Abs. 3 GG gelten die Grundrechte auch für inländische juristische Personen. Voraussetzung für die Grundrechtsberechtigung ist, dass … Weiterlesen
06/04/2010
von Gedankensalate
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Auch innerhalb der Grundrechte gelten besondere Bereiche für Minderjährige. Altersgrenzen als solche enthält das Grundgesetz nur in Art. 12a Abs.1 GG und Art. 38 Abs.2 GG. Innerhalb der Grundrechtsmündigkeit und Minderjährigen in Ausübung ihrer Grundrechte werden zwei Möglichkeiten erwogen: – … Weiterlesen