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Türchen No. 12 – Wo sitzen eigentlich die obersten Bundesgerichte?

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Tür No. 12

Hinter Türchen No. 12 versteckt sich eine beliebte Frage der mündlichen Prüfung:

Wo sitzen eigentlich die obersten Bundesgerichte / Obersten Gerichtshöfe des Bundes?

Das Bundesarbeitsgericht (kurz: BAG) hat seinen Sitz gem. § 40 Abs. 1 ArbGG in Erfurt.

Das Bundessozialgericht (kurz: BSG) hat seinen Sitz in Kassel.

Das Bundesverwaltungsgericht (kurz: BVerwG) hat seinen Sitz in Leipzig.

Der Bundesgerichtshof (kurz: BGH) hat seinen Sitz in Karlsruhe.

Der Bundesfinanzhof (kurz: BFH) hat seinen Sitz in München.

Das Bundespatentgericht (kurz: BPatG) hat seinen Sitz in München und ist einfaches Bundesgericht.

Das Bundesverfassungsgericht (kurz: BVerfG) hat seinen Sitz in Karlsruhe und ist Verfassungsorgan1

  1. Näheres siehe z.B. Creifelds Rechtswörterbuch, 20. Auflage, S. 251.

6 Kommentare

  1. Na, wen wir haben vergessen? Versteckt unter Cincinnatistraße 64 81549 München… ;o)

  2. Ist wohl eingeschneit und hat seither versteckt unter der weißen Pracht geschlummert 😉
    Danke für den Hinweis, ist nachgetragen 🙂

  3. Technisch korrekt heißen die „Oberster Gerichtshof des Bundes“.

    Das BPatG ist keiner (sondern „einfaches“ Bundesgericht).

    Das BVerfG ist auch keiner (sondern Verfassungsorgan).

    Der BGH hat auch einen Sitz in Leipzig.

  4. Danke für den Hinweis 😉
    Zum BPatG: Ehrlich gesagt hatte ich bisher mit diesem Gericht nichts zu tun, auch nicht in der Recherche. Fand es aber dennoch richtig die Liste damit zu bereichern. Wer weiss was der Prüfer in der mündlichen für Fragen stellt 😀
    Der Sitz des BGH in Leipzig umfasst „nur“ den 5. Strafsenat – soweit ich weiss. Daher habe ich nur den Hauptsitz genannt.

  5. Zitat: „Wer weiß, was der Prüfer in der mündlichen für Fragen stellt?“

    Meinen Sie nicht, der Prüfer erwartet gerade dann, wenn er diese Fragen stellt, dann auch eine unbedingt richtige (und nicht eine in drei Punkten halb falsche) Antwort??

  6. Nun, der Terminus „oberste Bundesgerichte“ ist durchaus geläufig, zwar als „frühere“ Bezeichnung, aber dennoch geläufig.

    Weiterhin sollte wohl jedem Jurastudenten bekannt sein worum es sich beim Bundesverfassungsgericht handelt.
    Ich habe ihre Kritik aufgenommen und umgesetzt. 🙂

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