Juristischer Gedankensalat

Rund um das Studium der Rechtswissenschaften

09/05/2015
von Gedankensalate
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Basics: Das Arbeitskampfrecht – Streik

Derzeit ist er aus den Medien nicht wegzudenken und einige erleben ihn selbst: Streik! Die GDL streikt, Verdi streikt und schon stehen Züge und Busse still, Kindergärten bleiben geschlossen und Geldautomaten sind leer. Aber was ist Streik eigentlich? Streik ist … Weiterlesen

08/05/2014
von Gedankensalate
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Die Christliche Beistandspflicht – Ein Übungsfall

Innerhalb der verfassungsrechtlichen Klausuren ist die Religionsfreiheit aus Art. 4 GG immer wieder ein beliebtes Thema. Hier eine Konstellation die an Aktualität und Brisanz im Laufe der Jahre nicht verloren hat und hin und wieder gerne abgefragt wird. Sachverhalt:  Der … Weiterlesen

15/01/2014
von Gedankensalate
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Art. 10 GG – Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis

Art. 10 GG dient dem Schutz der Vertraulichkeit individueller Kommunikation, soweit diese schriftlich oder fernmeldetechnisch übertragen wird1. Art. 10 Abs. 1 GG enthält seinem Wortlaut nach drei Grundrechte: Briefgeheimnis  Postgeheimnis  Fernmeldegeheimnis  Persönlicher Schutzbereich  In jedem Fall sind Träger des Grundrechts … Weiterlesen

28/09/2012
von Gedankensalate
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Klassiker Entscheidungen im Öffentlichen Recht

Diese Liste soll die „Klassiker“ Entscheidungen aus dem Öffentlichen Recht darstellen. Ich werde sie immer mal wieder erweitern, sowie die Literaturhinweise bearbeiten. Apothekenurteil (BVerfGE 7, 377) Anwendung Art. 12 GG – Grundrecht der Berufsfreiheit. Das BverfG stellte fest: Das Grundrecht … Weiterlesen

25/01/2011
von Gedankensalate
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Die Verfassungsbeschwerde Art. 93 I Nr. 4a GG – Ein Schema

Die Verfassungsbeschwerde Art. 93 I Nr. 4a GG A. Zulässigkeit (Art. 93 I Nr. 4a GG, §§ 90 ff. BVerfG) I. Zuständigkeit Das BVerfG ist für die Entscheidung über Individualverfassungsbeschwerden nach Art. 93 I Nr. 4a GG, § 13 Nr. … Weiterlesen