25/06/2014
von Gedankensalate
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Wer viel im Netz ist, der wird das Wort schon mehrfach gehört haben: Abmahnung. Aber, was ist denn eigentlich eine Abmahnung? Hier gibt es ein paar Basics: Eine Abmahnung ist zunächst eine geschäftsähnliche Willensäußerung1 mit dem Zweck, ein bestimmtes Verhalten zu … Weiterlesen
06/04/2014
von Gedankensalate
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Eine kleine Eselsbrücke um sich die Voraussetzungen der vertraglichen Schutzwirkung für Dritte zu merken: Leistungsnähe Gläubigernähe Erkennbarkeit Schutzbedürfnis Bitte beachte: Es handelt sich hier um kein vertiefendes Schema (!), sondern lediglich um eine kleine Eselsbrücke. Mit der Abkürzung LeGES lässt … Weiterlesen
11/12/2013
von Gedankensalate
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Es ist nicht zu vermeiden: Im Laufe des Studiums trifft man auf den „Flugreisefall„. Hierbei handelt es sich um BGH, 07.01.1971 – VII ZR 9/70, BGHZ 55,128, NJW 1971,609. Im folgende eine kurze Darstellung des Falles und seiner Probleme. Sachverhalt (gekürzt): … Weiterlesen
21/12/2012
von Gedankensalate
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.. stimmt so nicht ganz. Hinter dem heutigen Türchen versteckt sich ein Tipp zur Schenkung. Die Schenkung ist in den §§ 516 ff. BGB geregelt. Jeder von uns hat wahrscheinlich schon eine sog. Handschenkung erlebt, § 516 Abs. 1 BGB. … Weiterlesen
17/04/2010
von Gedankensalate
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Das Darlehen ist im BGB an zwei Stellen geregelt: §§ 488 – 498 BGB umfassen das Gelddarlehen §§ 607 – 609 BGB umfassen das Sachdarlehen. Gegenstand des des Darlehensvertrages ist die Gebrauchsüberlassung eines Kapitalbetrages (bei Gelddarlehen § 488 I BGB, … Weiterlesen