23/03/2015
von Gedankensalate
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Im Sortiment von Alpmann Schmidt finden sich neben den allseits bekannten Skripten auch andere kleine Helferlein. Unter anderem die Aufbauschemata. Das sind kleine Bücher im handlichen A5 Format mit allen examensrelevanten Aufbauschemata. Im Öffentlichen Recht werden die * zusammengestellt. Ziel … Weiterlesen
15/05/2010
von Gedankensalate
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Bis zur Entstehung des modernen Eingriffsbegriff wurde der klassische Eingriffsbegriff angewandt. Er hat vier Voraussetzungen: der Eingriff muss final sein. D.h. er darf nicht bloß die unbeabsichtigte Folge eines auf andere Ziele gerichteten Staatshandelns sein. der Eingriff muss unmittelbar erfolgen … Weiterlesen
21/04/2010
von Gedankensalate
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Nach Art. 1 Abs. 3 GG binden die Grundrechte Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtssprechung als unmittelbar geltendes Recht. Denn die Grundrechte bewirken den Schutz des Bürgers vor dem Staat. Die Grundrechtsbindung von Legislative und Judikative ist unproblematisch. Denn die Legislative … Weiterlesen
21/04/2010
von Gedankensalate
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Grundrechtsberechtigt sind in erster Linie natürliche Personen. Sie bleiben es auch dann, wenn sie sich in Personenmehrheiten und Organisationen zusammenschließen. Nach Art. 19 Abs. 3 GG gelten die Grundrechte auch für inländische juristische Personen. Voraussetzung für die Grundrechtsberechtigung ist, dass … Weiterlesen
06/04/2010
von Gedankensalate
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Grob lassen sich die Grundrechtstypen innerhalb der Berechtigung so darstellen: Als Jedermannsrechte werden die Grundrechte bezeichnet, die keine Eingrenzung der Berechtigung in persönlicher Hinsicht vorsehen. Erkannt werden sie an den Formulierungen: „Jeder“,“Jedermann“,“Alle“ oder „Niemand“. Als Deutschenrecht werden die Grundrechte bezeichnet … Weiterlesen