Juristischer Gedankensalat

Rund um das Studium der Rechtswissenschaften

23/06/2014
von Gedankensalate
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Ein treuer Begleiter vom 1. Semester bis zum letzten Semester – Die Karteikarte

Wer sich keine selbstgeschriebenen Karteikarten anfertigen möchte, kann auch auf bereits bedruckte zurückgreifen. Ein Anbieter von solchen Karteikarten Sets ist Alpmann Schmidt. Deren Karteikarten gibt es zwar schon lange, jetzt aber haben sie ein neues Design verpasst bekommen und die … Weiterlesen

21/10/2010
von Gedankensalate
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Das Prüfungsrecht des Bundespräsidenten, Art. 82 GG

Angenommen der Bundespräsident hält ein ihm gem. Art. 82 I GG zur Ausfertigung und Verkündung vorgelegtes Gesetz für inhaltlich mit der Verfassung unvereinbar und verweigert deswegen seine Mitwirkung. Darf er das überhaupt?

28/05/2010
von Gedankensalate
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Die Wahl des Bundestages – Basics –

Als Ausprägung bzw. Konkretisierung des Demokratieprinzips in Art. 20 Abs. 2 S. 2 GG, ist bestimmt, dass das Volk die Staatsgewalt durch Wahlen und Abstimmungen ausübt. Zur Abgrenzung von Wahlen und Abstimmungen: Durch Wahlen werden Personen für öffentliche Ämter bestellt … Weiterlesen

21/05/2010
von Gedankensalate
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Verbundsystem und Trennsystem – Staatsorganisation Basics

Bei der Verteilung des Steueraufkommens wird zwischen Verbund- und Trennsystem unterschieden. Beim Trennsystem wird das Aufkommen einer Steuerart in vollem Umfang entweder dem Bund oder den Ländern (bzw. den Gemeinden) zugewiesen. Die in Art. 106 I, II und VI GG … Weiterlesen

06/04/2010
von Gedankensalate
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Grundrechtsfunktionen – Status-Lehre nach Jellinek

Nach Georg Jellinek  sind die klassischen Funktionen der Grundrechte im Verhältnis zwischen dem Einzelnen und  dem Staat in drei Gruppen zu unterscheiden: 1. status negativus (Abwehrrechte) „Was nach Abzug der rechtlichen Einschränkung für den einzelnen an Möglichkeit zur individuellen Betätigung … Weiterlesen