Juristischer Gedankensalat

Rund um das Studium der Rechtswissenschaften

15/05/2010
von Gedankensalate
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Der Eingriff und die Rechtfertigung

Bis zur Entstehung des modernen Eingriffsbegriff wurde der klassische Eingriffsbegriff angewandt. Er hat vier Voraussetzungen: der Eingriff muss final sein. D.h. er darf nicht bloß die unbeabsichtigte Folge eines auf andere Ziele gerichteten Staatshandelns sein. der Eingriff muss unmittelbar erfolgen … Weiterlesen

10/06/2009
von Gedankensalate
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Schemata: Grundrechtskonformität

Es geht nicht alles mit aber auch nichts ohne sie: Schemata. Jedes Schemata muss durch die Besonderheiten der einzelnen Grundrechte ergänzt werden. Bei Eingriffen in die Grundrechte ist zu prüfen ob zunächst ein Eingriff vorliegt und wie dieser zu vertreten … Weiterlesen