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Frohe Ostern!

Ich wünsche ein Frohes Osterfest! Genießt die Sonne, verbringt Zeit mit euren Liebsten und entspannt ein wenig!

Allen Examenskandidaten die aktuell in der Frühjahrskampagne hängen: Zivilrecht kommt erst ab Dienstag! Bis dahin legt auch mal die Füße hoch :)

Ostern2014

Posted in Potpourri.


Eselsbrücke – Merkmale der Gesellschafterhaftung § 128 HGB

Die Gesellschafterhaftung aus § 128 HGB lässt sich mit dieser Eselsbrücke gut merken: PuPuGa. Diese kleine Eselsbrücke soll zumindest die groben Eckpunkte aufrufen.

  • persönlich
  • unmittelbar
  • primär
  • unbeschränkt
  • (zu den Mitgesellschaftern) gesamtschuldnerisch
  • (zur Gesellschaft) akzessorisch

Bitte beachte: Es handelt sich hier um kein vertiefendes Schema (!), sondern lediglich um eine kleine Eselsbrücke. Mit der Abkürzung pupuga lässt sich das gut merken.

Posted in Eselsbrücken, Handels- und Gesellschaftsrecht, Lerntipps und Tricks, Zivilrecht.

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Die Verfahren vor dem BVerfG – Teil 4: Das Organstreitverfahren

In Teil 1 ging es um die Zulässigkeit der Verfahren vor dem BVerfG.Aufbauend auf diesem Grobschema wird hier die Zulässigkeit geprüft.

In Teil 2 ging es um das Schema der Abstrakten Normenkontrolle. Teil 3 hat das Schema der Konkreten Normenkontrolle zum Inhalt.

Dieses Mal geht es um das Organstreitverfahren.

Das Organstreitverfahren ist eine Kompetenzstreitigkeit. Denn hier streiten Verfassungsorgane um ihre wechselseitigen Pflichten.

Der Normenblock lautet: Art. 93 Abs. 1 Nr. 1 GG, § 13 Nr. 5 BVerfGG, §§ 63 ff. BVerfGG

A. Zulässigkeit

I. Parteifähigkeit, § 63 BVerfG, Art. 93 Abs. 1 Nr. 1 GG 

Innerhalb dieses Prüfungspunktes wird die Parteifähigkeit des Antragsgegners und des Antragstellers geprüft (wir erinnern uns: Der Organstreit ist ein kontradiktorisches Verfahren).

Hierbei tritt ein kleines Problem auf: Die Normen des § 63 BVerfGG und des Art. 93 Abs. 1 Nr. 1 GG sind nicht deckungsgleich. Lösen kann man das Ganze so: § 63 BVerfGG zählt die parteifähigen Organe enumerativ auf , während Art. 93 Abs. 1 Nr. 1 GG auf die obersten Bundesorgane und “andere Beteiligte” abstellt. Im Rahmen einer Verfassungskonformen Auslegung ist die Erweiterung der Parteifähigkeit auf Organteile im Rahmen des § 63 BVerfGG eine zulässige Auslegung. Damit kommt Art. 93 Abs. 1 Nr.1 GG der Geltungsvorrang zu und § 63 BVerfGG der Anwendungsvorrang. Damit kann jedes oberste Bundesorgan und die “anderen Beteiligten” ihre Parteifähigkeit direkt aus dem Grundgesetz herleiten.

Die Parteifähigkeit lässt sich einfach merken:

Gem. § 63 BVerfGG sind der Bundespräsident, der Bundestag, der Bundesrat und die Bundesregierung (auch Ihre einzelnen Bestandteile, wer die sind steht in Art. 62 GG) parteifähig. Ebenso deren Organe die durch das GG oder durch die GO des Bundestages oder des Bundesrates mit eigenen Rechten ausgestattet sind. Damit steht die Hälfte schonmal im Gesetz und muss nicht auswendig gelernt werden.

Continued…

Posted in Öffentliches Recht, Staatsorganisation.

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Basic Schema: Der Versuch – §§ 22,23 StGB

Der Versuch wird euch im Strafrecht immer wieder begegnen. Manchmal lauert er versteckt hinter Hinweisen, ein andern Mal springt er euch förmlich ins Gesicht. Da der Aufbau der Versuchsstrafbarkeit nicht wie die üblichen Prüfungen laufen sollte, gibt es hier nun ein Basic Schema für den Einstieg und das leichtere merken. Vertiefungshinweise finden sich, wie immer, am Ende.

Der Versuch – Erkennungsmerkmale in Klausur und Hausarbeit

Den Versuch erkennt man zunächst daran, dass eine Straftat offensichtlich nicht vollendet wurde. Maskiert sich der Versuch, so werdet ihr ihn anhand der gescheiterten Prüfung der Vollendung demaskieren.

Beispiele: Der V möchte den O töten. Sein Plan: Gift in die Cola. Gesagt, getan. V kippt dem O Gift in die Cola. O trinkt sie aber nicht, weil sie “komisch riecht”. Glück für O, Pech für V. Hier ist offensichtlich keine Vollendung eingetreten.  Es geht aber auch so: Der V möchte den O töten. Er sticht mit einem Messer auf den O ein und glaubt dieser werde durch die Stiche sterben. Sodann läuft V davon. O überlebt mit einer Fleischwunde. 

Nun zum Schema:

0. Vorprüfung

a) Nichtvollendung des Delikts. (Achtung: Ist es nicht offensichtlich ob hier Vollendung vorliegt oder nicht, prüft zunächst die Vollendung und dann erst den Versuch. Anders gilt: Ist der Versuch offensichtlich, prüft diesen zuerst!) Nichtvollendung liegt vor, wenn eines der objektiven Tatbestandsmerkmale fehlt oder der Erfolg nicht zurechenbar ist.

Continued…

Posted in Lerntipps und Tricks, Strafrecht AT.

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Eselsbrücke: Voraussetzungen der vertraglichen Schutzwirkung für Dritte – LeGES

Eine kleine Eselsbrücke um sich die Voraussetzungen der vertraglichen Schutzwirkung für Dritte zu merken:

  • Leistungsnähe

  • Gläubigernähe

  • Erkennbarkeit

  • Schutzbedürfnis

Bitte beachte: Es handelt sich hier um kein vertiefendes Schema (!), sondern lediglich um eine kleine Eselsbrücke. Mit der Abkürzung LeGES lässt sich das gut merken.

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