Das Handelsregister ist ein öffentliches Verzeichnis bestimmter Tatsachen, die im Handelsverkehr rechtserheblich sind ¹.

Öffentlich meint, dass jedermann das Recht auf Einsichtnahme hat (vgl. § 9 Abs. 1 S. 1 HGB). Hierbei kann die Einsichtnahme entweder über das Online-Portal www.handelsregister.de oder aber in der zuständigen Geschäftsstelle erfolgen. Das Recht auf Einsichtnahme umfasst hierbei auch das Recht auf die Erstellung eines Ausdruckes oder einer Abschrift des Eintrages, vgl. § 9 Abs. 4 HGB.

Im Handelsverkehr rechtsherbliche Tatsachen, sind solche die eintragungsfähig sind.

Hierbei wird unterschieden zwischen eintragungspflichtigen Tatsachen – bei denen das Gesetz die Eintragung vorschreibt – und solche deren Eintragung zwar nicht gesetzlich vorgegeben ist, aber deren Eintragung gesetzlich erlaubt ist – bloß eintragungsfähige Tatsachen ².

Es wird von dem Amtsgericht geführt, in dessen Bezirk das Landgericht seinen Sitz hat, § 376 Abs. 1 FamFG und gem. § 8 Abs. 1 HGB elektronisch geführt.

Innerhalb des Handelsregisters finden sich zwei Abteilungen, Abteilung A und Abteilung B.

Abteilung A beinhaltet Tatsachen über Einzelkaufleute, die OHG, die KG und die juristischen Personen des Öffentlichen Rechts ³. Sie erteilt Auskunft über:

• Firma
• Rechtsform
• Inhaber bzw. persönlich haftender Gesellschafter der Personenhandelsgesellschaft
• Wechsel der Inhaber bzw. Gesellschafter
• Ort der Niederlassung
• Betrag der Kommanditeinlage
• Eröffnung der Insolvenz
• Löschung der Firma

Abteilung B beinhaltet Tatsachen über Kapitalgesellschaften und Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit ⁴.Sie erteilt Auskunft über:

• Firma
• Rechtsform
• Ort der Niederlassung
• Geschäftsführer
• Stammkapital der GmbH bzw. Grundkapital der AG
• Prokura
• Unternehmensgegenstand
• Liquidation
• Eröffnung der Insolvenz
• Löschung der Firma

Das Handelsregister hat vier wesentliche Funktionen:

Publizitätsfunktion – Das Handelsregister gibt Auskunft über bestimmte Rechtstatsachen, die im Zusammenhang mit kaufmännischen Gewerben für den Rechtsverkehr von Interesse sind ⁵. Dieses dient der Sicherheit des Handelsverkehr, denn durch das Handelsregister sind die Rechtsverhältnisse der Kaufleute offengelegt und für jedermann einsehbar, § 9 Abs. 1 S. 1 HGB.

Kontrollfunktion – Das Handelsregister dient auch der staatlichen Kontrolle. Denn der Registerführer prüft ob die einzutragenden Tatsachen oder Rechtsverhältnisse dem Gesetz entsprechend begründet wurden ⁶.

Publikationsfunktion – Das Handelsregister hat auch eine für den Kaufmann wichtige Funktion, denn durch die Eintragung und Bekanntmachung einer eintragungsfähigen Tatsache, kann er sich zahlreiche Mitteilungen an seine Geschäftspartner ersparen ⁷. Ebenso können sich die Geschäftspartner durch einen Blick in das Handelsregister absichern.

Beweisfunktion – Da ein Handelsregisterauszug eine öffentliche Urkunde i.S.d. § 415 ZPO ist, liefert er einen Beweis des ersten Anscheins. Er erleichtert dem Kaufmann die Beweisführung über Tatsachen, die Voraussetzung für bestimmte Tatbestände sein können, z.B. § 2 HGB ⁸.

Literaturempfehlung:

• Brox/Henssler, Handelsrecht*
• Jung, Handelsrecht*
• Kindler,Grundkurs Handels- und Gesellschaftsrecht*

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