Juristischer Gedankensalat

Rund um das Studium der Rechtswissenschaften

09/02/2014
von Gedankensalate
Keine Kommentare

Die Selbstanzeige im Steuerrecht – Ein streitbares Institut

Seit einiger Zeit häufen sich in den Medien die Meldungen von „Selbstanzeigen“ im Zusammenhang mit Vermögen im Ausland. Große Namen im Zusammenhang mit Steuerhinterziehung finden so ihren Weg in die Presse, ob es ein Herr Zumwinkel, ein Herr Hoeneß, eine Frau Schwarzer oder ein Herr Schmitz ist. Steuerhinterziehung ist jedoch kein Hobby von Menschen in der Öffentlichkeit. Spätestens seit Bekanntwerden der berüchtigten Steuer-CD´s stieg die Anzahl der Selbstanzeigen – im Jahr 2013 zeigten sich mehr als 26 000 Menschen selbst an1.

Angesichts dieser Zahlen und den prominenten Fällen Uli Hoeneß2 und Alice Schwarzer3 entbrannte nun eine Diskussion um die Abschaffung der strafbefreienden Selbstanzeige4.

Was ist eigentlich die „Selbstanzeige“? 

Die Selbstanzeige ist in § 371 AO geregelt „Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung„. Nach h.M. bildet sie einen persönlichen Strafaufhebungsgrund 5.

Weiterlesen →

06/02/2014
von Gedankensalate
Keine Kommentare

Klick-Tipps – Zivilrecht – 6/2014

Der Niederle Verlag stellt auf seiner Webseite ein kostenloses Skript zur Verfügung rund um das Mietrecht.

Die klausurrelevanten Themen aus dem Mietrecht – Claudia Theesfeld 

Auf Juraexamen.info gibt es eine neue Übersicht zur Rechtsprechung des BGH in Zivilrechtssachen

BGH: Rechtsprechungsübersicht in Zivilsachen 

Die Legal Tribune Online berichtet über ein Urteil des OLG Koblenz zur Verkehrssicherungspflicht

Kein Schmerzensgeld nach Unfall auf Karnevalszug

In der aktuellen ZJS findet sich ein Lernbeitrag aus dem Vollstreckungsrecht

04/02/2014
von Gedankensalate
Keine Kommentare

In eigener Sache: Poll: Beste Jurablogs 2014 ist abgeschlossen

Und an dieser Stelle ein ganz großes

D A N K E ! 

an meine Leser! Und natürlich allen die für mich abgestimmt haben! Und ein weiteres großes D A N K E geht an Johannes Zöttl, dem Macher des Kartellblogs!

Der Gedankensalat ist in der Kategorie „Studenten, Referendare“ auf Platz 4 gelandet. Kein Treppchen, aber trotzdem freue ich mich sehr!

And the winner is: Law School Procrastination ! Einen herzlichen Glückwunsch!

Den zweiten Platz belegt: Juraexamen.info , auch hier: Herzlichen Glückwunsch!

Den dritten Platz hat die HLCI Kontrovers belegt, Glückwunsch dazu!

Alle Platzierungen können hier nachgelesen werden: Klick! Ich empfehle den Link auch um einfach mal die anderen Blogs aus der Juristischen Welt kennenzulernen. Denn die Platzierungen bilden eine topp Linkliste 🙂

Viel Spaß beim Lesen!

02/02/2014
von Gedankensalate
Keine Kommentare

TV-Tipp: Der Fall Harry Wörz

Bereits am Mittwoch lief auf ARD der Film „Der Fall Harry Wörz“. Ein Film über einen Justizirrtum, einem Justizirrtum wie aus der Filmschmiede.
Harry Wörz aber ist real, der Film basiert auf dem Fall „Andrea Z.“ aus dem Jahre 1997. An dieser Stelle nur eine kurze Zusammenfassung (die dem Fall nicht gerecht wird!):

Harry Wörz wurde 1997 verhaftet, ihm wurde vorgeworfen seine getrennt lebende Ehefrau Andrea stranguliert zu haben, in der Absicht sie zu töten. Die Frau überlebte, ist jedoch seither ein Pflegefall und kann sich nicht zum Tathergang äußern.
1998 wurde Wörz vom LG Karlsruhe in einem Indizienprozess zu 11 Jahren Gefängnis wegen versuchten Totschlags verurteilt. Die Revision verwarf der BGH 1998.
Der Strafprozess wurde unter einem anderen Licht beurteilt, als im Rahmen eines Schmerzensgeldprozesses vor dem LG Karlsruhe die Klage 2001 abgewiesen wurde. Die Begründung war: Es bestehen Zweifel an der Schuld des Angeklagten.
Nach zwei Anträgen auf Wiederaufnahme des Verfahrens wurde Wörz im Oktober 2005 „aus Mangel an Beweisen“ freigesprochen (LG Mannheim, BGH 1 Str 180/06), das Urteil wurde 2006 durch den BGH aufgehoben, im anschliessenden Wiederaufnahmeverfahren vor dem LG Mannheim wurde Wörz 2009 freigesprochen.

Den ganzen Fall mit vielen Unterlagen, Prozesseinblicken und vielem mehr dokumentiert Harry Wörz auf seiner Webseite: Harrywoerz.de

Lesenswert dazu auch: Editorial NJW 25/2007 – RA Sauer, Der Mensch als Mahlgut in der Justizmühle und der Beitrag von Jochen Thielmann auf lto.de „Der Fall Harry Wörz – Der falsche Mann“ 

Ein sehenswerter Film, eine lesenswerte Webseite!

Mich hat der Film sehr mitgenommen. Die Ungerechtigkeit springt einem förmlich ins Gesicht. Der Fall des Herrn Wörz ist aber kein Einzelfall. In den letzten Jahren sind immer häufiger „Justizirrtümer“ durch die Medien gegangen. Die bekanntesten dürften Gustl Mollath und Horst Arnold sein.

Als Jurastudent hat man diesen Anspruch genau solche Dinge zu vermeiden. Ich stelle mir die Fragen: Wie konnte das passieren? Was haben sich die Beteiligten denn nur dabei gedacht?!

Herrn Wörz wünsche ich alles erdenklich Gute!

24/01/2014
von Gedankensalate
Keine Kommentare

Die Rechtsprechung im Blick: Linkliste der Gerichte

Um den Überblick über die aktuelle Rechtsprechung zu behalten und auch zu Recherchezwecken, hier eine kleine Liste der Gerichte und von Sammelseiten zur Rechtsprechung.

Gerichte