Juristischer Gedankensalat

Rund um das Studium der Rechtswissenschaften

04/02/2013
von Gedankensalate
Keine Kommentare

„Heb den VA doch mal auf!“ – Die Anfechtungsklage (Kommentiertes Schema)

§ 42 VwGO

(1) Durch Klage kann die Aufhebung eines Verwaltungsakts (Anfechtungsklage) sowie die Verurteilung zum Erlaß eines abgelehnten oder unterlassenen Verwaltungsakts (Verpflichtungsklage) begehrt werden.

(2) Soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, ist die Klage nur zulässig, wenn der Kläger geltend macht, durch den Verwaltungsakt oder seine Ablehnung oder Unterlassung in seinen Rechten verletzt zu sein.

Sie ist eine der zentralen Vorschriften aus der VwGO, denn sie normiert eine der wichtigsten Klagen in Bezug auf den Verwaltungsakt: § 42 Abs. 1 S. 1 VwGO.

A. Zulässigkeit der Klage vor dem Verwaltungsgericht1

I. Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges

-> Prüfung ob eine aufdrängende Zuweisung greift.

Aufdrängende Zuweisungen sind:

  • § 54 Abs. 1 BeamtenStG für Landesbeamte
  • § 126 BBG für Bundesbeamte
  • § 54 Abs. 1 BAFöG

-> Wenn weder eine abdrängende, noch eine aufdrängende Zuweisung greift: Rückgriff auf die Generalklausel § 40 Abs. 1 S. 1 VwGO.

„Der Verwaltungsrechtsweg ist in allen öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten nichtverfassungsrechtlicher Art gegeben, soweit die Streitigkeiten nicht durch Bundesgesetz einem anderen Gericht ausdrücklich zugewiesen sind.“

Damit hat die Generalklausel drei Voraussetzungen: Weiterlesen →

29/01/2013
von Gedankensalate
1 Kommentar

Staatsexamen – Kreative Lösungsansätze …

… für schlafraubende Defizite.

Der Boogeyman „Staatsexamen“

Ein jeder von uns arbeitet nur auf eines hin: Das erste Staatsexamen (erstmal). Es ist wie ein langer Tunnel, an seinem Ende ist ein weißes Licht: das Staatsexamen. Aber gleichzeitig haben wir auch eine riesen Angst vor ihm, dem unschaffbaren Examen. Mal ehrlich: Jeder von uns wird sicherlich schonmal einen Juristen getroffen haben bei dem man nur eines denkt: Wie zum Teufel hat DER das geschafft?

Das Ziel „Ich lerne alles!“ ist utopisch

Wer sich einmal mit den Anforderungen für das erste Staatsexamen befasst hat, der weiss wieviel Stoff abgefragt wird. Aber – und das ist eigentlich der Witz an der Sache – in den meisten Rechtsgebieten werden „nur“ Grundzüge verlangt. Kleines Beispiel:

§ 3 BbgJAO

(2) Bei Gebieten, die mit dem Buchstaben G gekennzeichnet sind, werden nur Grundzüge verlangt. Grundzüge erfordern das Verständnis der gesetzlichen Systematik und Kenntnisse über Sinn und Inhalt der wesentlichen Vorschriften und Rechtsinstitute. Bei Gebieten, die mit dem Buchstaben R gekennzeichnet sind, sind darüber hinaus Kenntnisse der Rechtsprechung und Lehre zu theoretisch oder praktisch bedeutsamen Rechtsfragen erforderlich.

Schaut man sich die in Abs. 4 Nr.1 bis Nr. 4 und Abs. 5 aufgelisteten Anforderungen an, lässt sich zumindest schonmal ein grober Überblick schaffen.  Und damit auch eine gehörige Portion Angst vertreiben.

Alles zu lernen vom Meinungsstreit über Theorien bis hin zur Rechtsprechung ist utopisch. Es nimmt  Platz weg für die Basics, die müssen nämlich sitzen. Wer sich einen Lernplan erstellt anhand der Liste aus seiner JAO fährt damit sicherlich schonmal gut. Weiterlesen →

06/01/2013
von Gedankensalate
Keine Kommentare

Wo schlägt Justitia nach? Im Creifelds!

Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Standard. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf den Button unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.

Weitere Informationen

Creifelds Rechtswörterbuch – Eine Rezension from Juristischer Gedankensalat on Vimeo.

Für Youtube-Fans gibt´s das ganze hier: Creifelds Rechtswörterbuch

Creifelds Rechtswörterbuch
Herausgegeben von Prof. Dr. Klaus Weber
C.H. Beck Verlag
ISBN 978-3-406-63871-8
53,00 € (Hardcover)

Erhältlich beim Buch-Dealer eures Vertrauens 🙂

01/01/2013
von Gedankensalate
Keine Kommentare

Frohes Neues Jahr!

Für 2013 wünschen ich allen Lesern viel Erfolg, Gesundheit und eine Portion Glück (aber nicht alles auf einmal essen! 🙂 .

Für anstehende Klausuren, Hausarbeiten und Examina drücke ich die Daumen und wünsche gutes Gelingen!

Möge 2013 ein erfolgreiches Jahr werden, für jeden von euch/ihnen! 🙂

 

24/12/2012
von Gedankensalate
Keine Kommentare

Türchen No. 24 – Frohes Fest!

Ich wünsche allen ein Frohes Weihnachtsfest! Und allen die nicht feiern: Schöne, ruhige freie Tage! Genießt die Zeit und lasst ein wenig die Seele baumeln (auch wenn das in dieser Zeit manchmal schwierig ist).

Mit den Worten Wilhelm Busch´s schließe ich den Adventskalender:

Der Stern

Hätt‘ einer auch fast mehr Verstand

als wie die drei Weisen aus Morgenland

und ließe sich dünken, er wäre wohl nie

dem Sternlein nachgereist, wie sie;

dennoch, wenn nun das Weihnachtsfest
seine Lichtlein wonniglich scheinen lässt,
fällt auch auf sein verständig Gesicht,
er mag es merken oder nicht,
ein freundlicher Strahl
des Wundersternes von dazumal.

(Wilhelm Busch)

Und wer es auch zum Weihnachtsfest nicht lassen kann, dem sei die Weihnachtsgeschichte für Juristen via Lawblog ans Herz gelegt!

Frohes Fest!