Die Idee des Bürgerlichen Gesetzbuches basiert auf dem Grundgedanken jedem einzelnen einzuräumen, seine Lebensverhältnisse selbst zu regeln. Allgemein spricht man hier vom „Grundsatz der Privatautonomie“.
Ein Schuldverhältnis ist ein Rechtsverhältnis zwischen den Vertragsparteien Gläubiger und Schuldner, es wirkt grundsätzlich nur zwischen den Parteien, also inter patres. Neben den Rechten beinhaltet dieses Rechtsverhältnis auch Pflichten. Sie beschreiben wie der Schuldner sich zu verhalten hat. Vertraglich begründete … Weiterlesen →
Das Schuldverhältnis ist ein Rechtsverhätlnis, auf Grund dessen eine Person (Schuldner) der anderen (Gläubiger) etwas schuldet, d.h. zur Leistung (§ 241 Abs. 1 BGB) oder zur Rücksicht (§ 241 Abs. 2 BGB) verpflichtet.
Das Demokratische Prinzip der Bundesrepublik Deutschland ist in Art. 20 Abs. 1 GG verankert. Demokratie bedeutet nichts anderes als die Herrschaft des Volkes, dies sagt auch Art. 20 Abs. 2 Satz 1 GG „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“. Das … Weiterlesen →
Historisch war das republikanische Prinzip in der Weimarer Verfassung geregelt. 1918/19 entstand aus der vorhergegangenen Monarchie eine Republik, verankert ist dies in Art. 1 Satz 1 der Weimarer Verfassung: Das Deutsche Reich ist eine Republik Heute,nachdem die Bundesrepubik 1945 aus … Weiterlesen →