17/04/2010
von Gedankensalate
5 Kommentare
Das Darlehen ist im BGB an zwei Stellen geregelt: §§ 488 – 498 BGB umfassen das Gelddarlehen §§ 607 – 609 BGB umfassen das Sachdarlehen. Gegenstand des des Darlehensvertrages ist die Gebrauchsüberlassung eines Kapitalbetrages (bei Gelddarlehen § 488 I BGB, … Weiterlesen
15/04/2010
von Gedankensalate
1 Kommentar
Die Schenkung ist in den §§ 516-534 BGB geregelt. Gegenstand der Schenkung ist eine Zuwendung des Schenkers an den Beschenkten. Dabei kann es sich um eine Sache oder ein Recht handeln. Voraussetzungen: 1. Eintritt der Vermögensminderung beim Schenker 2. Vermögensmehrung … Weiterlesen
13/04/2010
von Gedankensalate
Keine Kommentare
1. Was ist eine Hand-Schenkung? Eine Hand-Schenkung liegt vor,wenn die Schenkung sofort vollzogen wird. Sie ist somit formlos möglich. 2. Welcher Unterschied besteht zwischen einer Zweckschenkung und einer Schenkung unter Auflage? Bei einer Zweckschenkung erbringt der Beschenkte eine Gegenleistung, die … Weiterlesen
13/04/2010
von Gedankensalate
Keine Kommentare
1. Wird der Käufer allein durch Abschluss eines Kaufvertrages Eigentümer der Kaufsache? Nein. Gem. des Abstraktionsprinzips ist der Abschluss des Kaufvertrages lediglich die Verpflichtung für den Verkäufer und Käufer ihre Pflichten einzuhalten. Erst durch Übergabe und Übereignung (§ 929 BGB) … Weiterlesen
06/04/2010
von Gedankensalate
Keine Kommentare
Nach Georg Jellinek sind die klassischen Funktionen der Grundrechte im Verhältnis zwischen dem Einzelnen und dem Staat in drei Gruppen zu unterscheiden: 1. status negativus (Abwehrrechte) „Was nach Abzug der rechtlichen Einschränkung für den einzelnen an Möglichkeit zur individuellen Betätigung … Weiterlesen