23/01/2014
von Gedankensalate
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Als Gesellschaftsrecht wird das Recht der privatrechtlichen Personenvereinigungen bezeichnet, die zur Erreichung eines bestimmten gemeinsamen Zwecks durch Rechtsgeschäft begründet werden, vgl. § 705 BGB. Umfasst sind alle „Gesellschaften im weiteren Sinne“. Also nicht nur Personengesellschaften, sondern auch die als Körperschaft … Weiterlesen
23/12/2013
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Um kaum ein anders arbeitsrechtliches Institut ranken sich mehr Mythen als um die Gewährung und die Bemessung des Weihnachtsgeldes. Fraglich ist insbesondere, wer einen Anspruch auf Weihnachtsgeld geltend machen kann und ob Differenzierungen zwischen einzelnen Arbeitnehmern zulässig sind. Des Weiteren … Weiterlesen
11/12/2013
von Gedankensalate
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Es ist nicht zu vermeiden: Im Laufe des Studiums trifft man auf den „Flugreisefall„. Hierbei handelt es sich um BGH, 07.01.1971 – VII ZR 9/70, BGHZ 55,128, NJW 1971,609. Im folgende eine kurze Darstellung des Falles und seiner Probleme. Sachverhalt (gekürzt): … Weiterlesen
25/11/2013
von Gedankensalate
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ZzzPpppRrr Z mal drei gerichtsbezogen: Eröffnung des Zivilrechtsweges (§ 13 GVG,), sachliche Zuständigkeit (§ 23 GVG), örtliche Zuständigkeit (§§ 12 ff. ZPO) P mal vier parteibezogen: Parteifähigkeit (§ 50 Abs. 1 ZPO, § 1 BGB), Prozessfähigkeit (§ 52 Abs. 1 ZPO), Prozessführungsbefugnis, Postulationsfähigkeit R mal drei gegenstandsbezogen: … Weiterlesen
10/09/2013
von Gedankensalate
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Die Voraussetzungen zur Bestimmung des Vertragsinhaltes durch ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben können gut durch diesen Reim behalten werden: Wenn Unternehmer sich vertragen, einander bald schon schriftlich sagen, was redlich man vereinbart sieht, und bleibt das ohne Widerspruch, und ohne inhaltlichen Bruch, … Weiterlesen