10/09/2013
von Gedankensalate
Keine Kommentare
Die Voraussetzungen zur Bestimmung des Vertragsinhaltes durch ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben können gut durch diesen Reim behalten werden: Wenn Unternehmer sich vertragen, einander bald schon schriftlich sagen, was redlich man vereinbart sieht, und bleibt das ohne Widerspruch, und ohne inhaltlichen Bruch, … Weiterlesen
31/08/2013
von Gedankensalate
3 Kommentare
PASTA Publizität Das Publizitätsprinzip (auch: Offenkundigkeitsprinzip) besagt, dass eine sachenrechtliche Zuordnung nach außen erkennbar sein muss. Diese Zuordnung wird bei beweglichen Sachen durch den Besitz deutlich und bei unbeweglichen Sachen durch den Grundbucheintrag. Absolutheit Bedeutet nichts anderes als: Dingliche Rechte … Weiterlesen
15/04/2013
von Gedankensalate
Keine Kommentare
Grundsätzlich ist ein Verhalten, mit dem ein Täter vorsätzlich alle Tatumstände eines Deliktes verwirklicht, Unrecht1. Dieses Unrecht ist allerdings nur dann begründet, wenn es nicht durch einen Rechtfertigungsgrund gedeckt ist2. Nach dem dualistischen Ansatz3 stützt sich die Rechtfertigung auf die … Weiterlesen
04/02/2013
von Gedankensalate
Keine Kommentare
§ 42 VwGO (1) Durch Klage kann die Aufhebung eines Verwaltungsakts (Anfechtungsklage) sowie die Verurteilung zum Erlaß eines abgelehnten oder unterlassenen Verwaltungsakts (Verpflichtungsklage) begehrt werden. (2) Soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, ist die Klage nur zulässig, wenn der Kläger … Weiterlesen
02/12/2012
von Gedankensalate
Keine Kommentare
Hinter dem zweiten Türchen versteckt sich das Schema zum Diebstahl in der kreativen Variante: Im objektiven Tatbestand, ist alles außer Rand und Band. Die Sache war beweglich, doch Sichern war vergeblich. Denn T der grobe Bösewicht, verstand die Bedeutung … Weiterlesen