13/04/2010
von Gedankensalate
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1. Wird der Käufer allein durch Abschluss eines Kaufvertrages Eigentümer der Kaufsache? Nein. Gem. des Abstraktionsprinzips ist der Abschluss des Kaufvertrages lediglich die Verpflichtung für den Verkäufer und Käufer ihre Pflichten einzuhalten. Erst durch Übergabe und Übereignung (§ 929 BGB) … Weiterlesen
06/04/2010
von Gedankensalate
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Grob lassen sich die Grundrechtstypen innerhalb der Berechtigung so darstellen: Als Jedermannsrechte werden die Grundrechte bezeichnet, die keine Eingrenzung der Berechtigung in persönlicher Hinsicht vorsehen. Erkannt werden sie an den Formulierungen: „Jeder“,“Jedermann“,“Alle“ oder „Niemand“. Als Deutschenrecht werden die Grundrechte bezeichnet … Weiterlesen
06/04/2010
von Gedankensalate
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Nach Georg Jellinek sind die klassischen Funktionen der Grundrechte im Verhältnis zwischen dem Einzelnen und dem Staat in drei Gruppen zu unterscheiden: 1. status negativus (Abwehrrechte) „Was nach Abzug der rechtlichen Einschränkung für den einzelnen an Möglichkeit zur individuellen Betätigung … Weiterlesen
21/03/2010
von Gedankensalate
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Im Falle der Lieferung einer mangelhaften Sache steht dem Käufer grundsätzlich das Wahlrecht zu: Entweder er lässt den Mangel beseitigen (Nachbesserung) oder er wählt eine Neulieferung. Im folgenden kurz und bündig Voraussetzungen der Rechte bei Lieferung einer mangelhaften Sache: Nachbesserung … Weiterlesen
15/03/2010
von Gedankensalate
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Sach – und Rechtsmangel sind zwar gleichgestellt, jedoch gelten für den Rechtsmangel andere Voraussetzungen. Ist aber alles nicht so schwer wie es sich anhört 🙂 Ein Rechtsmangel liegt immer dann vor, wenn ein Dritter aufgrund eines privaten oder öffentlichen Rechts, … Weiterlesen