21/04/2010
von Gedankensalate
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Nach Art. 1 Abs. 3 GG binden die Grundrechte Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtssprechung als unmittelbar geltendes Recht. Denn die Grundrechte bewirken den Schutz des Bürgers vor dem Staat. Die Grundrechtsbindung von Legislative und Judikative ist unproblematisch. Denn die Legislative … Weiterlesen
21/04/2010
von Gedankensalate
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Grundrechtsberechtigt sind in erster Linie natürliche Personen. Sie bleiben es auch dann, wenn sie sich in Personenmehrheiten und Organisationen zusammenschließen. Nach Art. 19 Abs. 3 GG gelten die Grundrechte auch für inländische juristische Personen. Voraussetzung für die Grundrechtsberechtigung ist, dass … Weiterlesen
06/04/2010
von Gedankensalate
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Auch innerhalb der Grundrechte gelten besondere Bereiche für Minderjährige. Altersgrenzen als solche enthält das Grundgesetz nur in Art. 12a Abs.1 GG und Art. 38 Abs.2 GG. Innerhalb der Grundrechtsmündigkeit und Minderjährigen in Ausübung ihrer Grundrechte werden zwei Möglichkeiten erwogen: – … Weiterlesen
06/04/2010
von Gedankensalate
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Grob lassen sich die Grundrechtstypen innerhalb der Berechtigung so darstellen: Als Jedermannsrechte werden die Grundrechte bezeichnet, die keine Eingrenzung der Berechtigung in persönlicher Hinsicht vorsehen. Erkannt werden sie an den Formulierungen: „Jeder“,“Jedermann“,“Alle“ oder „Niemand“. Als Deutschenrecht werden die Grundrechte bezeichnet … Weiterlesen
06/04/2010
von Gedankensalate
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Nach Georg Jellinek sind die klassischen Funktionen der Grundrechte im Verhältnis zwischen dem Einzelnen und dem Staat in drei Gruppen zu unterscheiden: 1. status negativus (Abwehrrechte) „Was nach Abzug der rechtlichen Einschränkung für den einzelnen an Möglichkeit zur individuellen Betätigung … Weiterlesen